Der Petent Mustafa Celebi verwies die EU am 6. Juni 2011 darauf hin, dass der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-228/06 (Soysal Urteil) festgestellt habe, dass aufgrund des unterzeichneten Zusatzprotokolls zum Assoziierungsabkommen EU-Türkei vom Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Protokolls, keine neuen Beschränkungen für die Aufnahme von Dienstleistungen eingeführt werden dürfe. Deutschland hat die Visapflicht in den Neunzigern eingeführt und verstoße nach Ansicht des Petenten daher bereits seit den neunzigern Jahren gegen Europäische Rechtsvorschriften, wenn sie von türkischen Staatsangehörigen für einen Kurzaufenthalt in Deutschland die Beantragung eines Visums verlangt.

Die Antwort der Kommission

Obwohl die Kommission anerkennt dass die Petition und die Beschwerde begründet und rechtens ist, ist sie dennoch nicht bereit etwas dagegen zu unternehmen. Die Kommission sagt in ihrem Antwortschreiben dazu:

„Der Petent Mustafa Celebi fordert die Kommission zur Aufhebung der geltenden Visumpflicht für türkische Staatsangehörige bei Reisen in den Schengenraum auf, die begründet ist durch die Verordnung (EG) Nr 539/2001 des Rates vom 15. März 2001 … Ferner wurde die Kommission ersucht, dafür zu sorgen, dass Deutschland die Visumpflicht mit sofortiger Wirkung aufhebt, da die Visumpflicht für türkische Staatsangehörige 1980 eingeführt wurde, was nicht mit der oben genannten Stillhalteklausel vereinbar ist, so dass Deutschland gegen geltendes Recht verstößt.“

Laut der Kommission ist aus den Vereinbarungen der Visumpflicht für türkische Staatsangehörige mit dem Assoziierungabkommen EG-Türkei zu entnehmen, dass türkische Staatsangehörige mit Wohnsitz in der Türkei, die in einen Mitgliedstaat einreisen wollen, um dort Dienstleistungen für ein in der Türkei ansässiges Unternehmen zu erbringen, kein Visum für die Einreise in das Hoheitsgebiet dieses Mitgliedstaats benötigen. Dabei wird geschickt verschwiegen, dass türkische Lastwagenfahrer, Künstler, Sportler oder auch Geschäftsleute trotzdem nicht ohne weiteres in die EU einreisen können.

„Die Ausnahme von der Visumspflicht kommt – unter gewissen Bedingungen- nur türkischen Staatsangehörigen zugute, die zwecks Erbringung von Dienstleistungen in bestimmte Schengen-Länder (Deutschland und Dänemark) sowie in das Vereinigte Königreich und Irland einreisen.“

Noch ungeheuerlicher ist wohl der Vorschlag der Kommission, die für eine Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 des Rates (Dokument KOM(2011)290 endg, vom 24. Mai 2011) anregt.In diese Verordnung soll laut der Kommission eine neue Verordnung eingeführt werden mit dem Wortlaut:

„Soweit in Anwendung vom Artikel 41 Absatz 1 des Zusatzprotokolls zum Assoziierungabkommens zwischen der Türkei und der EG erforderlich, kann ein Mitgliedstaat in Bezug auf türkische Staatsangehörige, die während ihres Aufenthalts Dienstleistungen erbringen, Ausnahmen von der Visumpflicht gemäß Artikel 1 Absatz 1 vorsehen.“

Sollte die EU diese Änderung vornehmen, würden jedem Rechtsanwalt die Handhabe genommen werden, um vor einem Gericht erfolgreich zu klagen. Oder anders ausgedrückt, es wäre eine Schande für die Rechtsprechung.

Weiterhin gibt die Kommission an, dass sie auf die Vorabentscheidungsersuchen, das dass Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg unlängst in der Rechtssache C-221/11, Demirkan, an den EuGH richtete, warten wollen. Darin geht es darum, ob die Stillhalteklausel auch für türkische Staatsangehörige gelten, die zwecks Empfangnahme von Dienstleistungen in einen Mitgliedstaat einreisen wollen. Bei der Erarbeitung ihres Standpunktes will die Kommission diese Rechtssache berücksichtigen. Obgleich 80% der Experten davon ausgehen, dass auch dieses Urteil zugunsten türkischer Staatsbürger ausfallen wird, so bleiben die türkischen Bürger dennoch weiterhin skeptisch.

Die Kommission hält es wohl für sinnvoll, die Entscheidung des EuGH abzuwarten, ehe sie sich zu diesen wichtigen Urteilen endgültig äußert.

Wolf Tekook bei der Eröffnung in der Puffin-Foundation. In den ersten drei Tagen kamen fast 100 Besucher

Über das Puffin Cultural Forum
Das Puffin Cultural Forum ist eine Stiftung mit Sitz in Teaneck, New Jersey, USA. Puffin Cultural Forum ist der New York City Universität angeschlossen.
Die kulturelle Arbeit der Stiftung unterstützt auf lokaler (New York und Teaneck) Ebene bis hin zu internationaler Zusammenarbeit den langfristig angelegtem Kulturprozess mit Kunstschaffenden. Künstlerische Ausdruckskraft, Schaffens-, Bewusstseinsprozesse im Bezug zu allen Kulturen können entscheidende Rollen im sozialen Wandel spielen und dienen der weltweiten Verständigung.
Puffin-Projekte in internationalen Krisengebieten (ein Beispiel: jüdisch-arabisches Kulturarbeit im Israel) und anderen Regionen (auch USA) tragen bereits Früchte.
Die Puffin-Stiftung  ist für uns (“Kunstforum” und Gruppe “systemorientierte Kunst”) ein kompetenter Ansprechpartner. Sie haben fundierte  Erfahrungen mit Bildungsangeboten (auch in Teaneck), die die verschiedenen Bevölkerungsschichten erreichen. Kritische und reflexionsbedürftige Themen der Zeit sensibilisieren Menschen mit Hilfe der Ausstellungen, Musik-, Tanz-, Theatervorführungen, Interviews, Workshops, Seminaren, Filmreihen, Vorträgen und Aktionen vor Ort, an Schulen und in der Öffentlichkeit. Kunst dient dem Dialog der Kulturen.
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Diese Zusammenarbeit mit Puffin Cultural Forum ist ein Teil kultureller Entwicklung
Die Ausstellung in der USA bedeutet  für Dr. Wolf Tekook und Martina Jäger eine weitere langfristige Zusammenarbeit mit  internationalen Kulturgruppen.
Einige jüdische Mitglieder der Puffin-Stiftung sind (wie wir) die zweite Generation „Betroffener“ nach dem Dritten Reich.  Diese erste sichtbare Begegnung unter dem Ausstellungstitel “We must not forget” (Tekook, Weber, Jäger) wird mit Interesse in NY und NJ verfolgt.
Nach der Ausstellung in der USA wird in Deutschland ab November 2012 in verschiedenen Städten (auch in Würzburg) weitere Ausstellungen (mit zusätzlichem Programm) zu sehen sein. Wir wollen/werden auch unsere jüdischen Freunde aus der USA und Israel in das Geschehen mit einbeziehen.
Die Zusammenarbeit in einem immer größer werdenden Kultur-Netzwerk geschieht nicht nur auf der Ebene einer Ausstellungsmöglichkeit. Sie stellt die Frage nach Sozial-, Fachkompetenzen und Konsequenzen für jene Kunst, die möglichst viele Menschen einer Gesellschaft zu erreichen vermag. Kunst schafft Anreize, Menschen aktiv als Mitwirkende  in ein Thema oder Geschehen mit einzubeziehen. Inhaltliche Auseinandersetzung mit diesen und anderen Zielsetzungen sind die Basis für langfristige Handlungsperspektiven, in der nicht alleinig der Künstler und Aussteller aktiv gestalten, sondern auch Zuschauer oder Zuhörer einen aktiven Part übernehmen dürfen

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Auch hier in Würzburg werden bereits Pläne geschmiedet, die diese Ziele verwirklichen könn(t)en. Die Zusammenarbeit mit der PuffinFoundation wird im Marz, April 2012 (im Kunstforum Würzburg) und im November anhand einer kleinen Dokumentation vorgestellt werden.  Wolfgang Tekook und/ oder Martina Jäger geben persönlich Auskunft.

Martina Jäger, Beitrag über Puffin-Cultural-Forum

Februar 2012

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Bilder der Ausstellung

http://kunstforum.ning.com/photo/albums/ausstellung-usa-ny-nj-puffi…

Ausstellung im Kunstforum mit 12 Werken zum Thema im März und im April

Öffnungzeiten: jeden Donnerstag, Freitag und Samstag von 16-19 Uhr, Schiestlstraße 5  //

Am 11. März und 8. April (Sonntag) sind Stadtteilführungen geplant, die u.a. über Juden in Grombühl berichten. Treffpunkt 15 Uhr vor dem Kunstforum. Die PuffinFoundation und die Aktionen im November werden beim Künstlercafé um 16.30 vorgestellt, Ideen werden gesammelt. Das Kunstforum ist an den Sonntagen geöffnet von 14.30 bis 17.30 Uhr.

Martina Jäger, Wolfgang Tekook, Michael Weber
Die drei Beteiligten nähern sich dem Thema aus unterschiedlichen Sichtweisen und aufgrund unterschiedlicher eigener Beschäftigung mit diesem Thema, das auch 67 Jahre nach dem Ende der Naziherrschaft nicht an Aktualität verloren hat.

Martina Jäger, bildende Künstlerin  aus Würzburg, macht in ihren Beiträgen die „Selektion“ zum Thema. Ihre bildlichen Betrachtungen beziehen sich nicht nur auf die Zeit des Holocaust, sie schlägt die Brücke zu den Verletzungen der Menschenrechte heute in einer Zeit, wo der ökonomische und politische Profit die Maßstäbe setzt. Die Schoah (Vertreibung) besteht immer noch, nun an vielen Orten. Sie ist herangewachsen zu einer global- internationalen Selektion, die bewusst die Verletzung der Menschenrechte in Kauf nimmt: Die Unterschiede werden größer bezüglich Wohlstand und Armut bis hin zur organisierten Vernichtung von Leben.

Die dominierenden Farben ihrer Arbeiten sind: Schwarz- Rot-Gold, die Farben der heutigen deutschen Flagge. In den Befreiungskriege  1813-1815 wurden die Farben so interpretiert: „Aus der Schwärze der Knechtschaft durch blutige Schlachten ans goldene Licht der Freiheit.“  Wenn ein Mensch seine Freiheit auf Unterdrückung anderer Menschen aufbaut, ist die Knechtschaft noch immer geblieben, damals und heute.

Andere Werke von Martina Jäger sind in Schwarz-Weiß-Rot gehalten. Die Zeit des Nationalsozialismus wird in Farben und  den Bildkompositionen aufgegriffen. Sie  mahnen  die Schreckensherrschaft der deutschen Geschichte an, Zäune und Schienen dienen als Symbole für das Thema „Selektion“.
Realistische und abstrakte Maltechniken stehen in Verbindung und Kommunikation miteinander. Sie ergänzen sich und tauschen sich zugleich im Ausdruck aus.

Wolf Tekook, Fotocouturist aus Krefeld, Jahrgang 1951, erlebte in der ersten Nachkriegsgeneration die Mauer aus Schweigen, wenn er Fragen zu den Geschehnissen des Nationalsozialismus stellte. Der Krieg – in den Schilderungen der Vorfahren waren dies die abenteuerlichen Motorradfahrten durch russische Kornfelder, Kameradschaft unter Soldaten, auch die Entbehrungen bei Gefangenschaft. Vom Töten sprach auch auf Nachfrage niemand, das Schicksal der Juden wurde nie thematisiert. In der Schule endete der Geschichtsunterricht am Ende der Weimarer Republik und wurde mit der Gründung der Bundesrepublik wieder aufgenommen.

Unzufrieden mit dieser Informationslage begann Wolf Tekook zu lesen, suchte und fand Quellen – von Sebastian Haffners „Die Geschichte eines Deutschen“ über Kershaws Hitlerbiographie und die Autobiographie von Primo Levi bis hin zum gar nicht so fiktiven Roman „Die Wohlgesinnten“ von Jonathan Littell und dem jüngst erschienenen Buch „Soldaten“ von Sönke Neitzel. Im persönlichen Gespräch mit Auschwitz- Überlebenden, bei einem Besuch in Yad Vashem und vielen Gesprächen im heutigen Israel verdichteten sich das Wissen, aber auch das Unverständnis und das Grauen über den industrialisierten, bürokratisierten Genozid.

Die jetzt in New York gezeigten Bilder thematisieren das Gelesene und Gehörte symbolisch, nicht als Abbildung des Geschehenen, sondern als freie Interpretation. Die Farbe Gold – in den meisten Bildern enthalten – steht für das jüdische Volk und seine Qualen.

Michael Weber, Künstler aus Witten, zog im Jahre 1994 in seine neue Heimatstadt um. Auf der Suche nach den geschichtlichen Wurzeln seines Wohnortes fand er das Hauptthema der kommenden Jahre: Die „Bahnhofstraße“. Bis 1938 lebte in dieser Haupteinkaufsstraße ein Großteil der jüdischen Bevölkerung. Michael Weber malte, was in dieser Straße mit der jüdischen Bevölkerung geschah.

Als Informationsbasis diente ihm das Buch „… vergessen kann man das nicht. Wittener Jüdinnen und Juden unter dem Nationalsozialismus“ von Martina Kliner- Lintzen. Zunächst entstanden 10 großformatige Bilder, die auf schweren Holzuntergründen mit Farben, Gips, Draht und abschließendem Ritzen die Bedrohung und die Stärke in der Todesgefahr, aber auch die Trauer und die Wut des Künstlers zeigen. Er greift sich Einzelschicksale heraus, die exemplarisch für das Ganze stehen.
Im Jahre 2010 nach Michael Weber dieses Thema wieder auf, ergänzt um einen zweiten Zyklus „Kinderwald“. Diese Bildserie basiert auf dem Tagebuch der 17-jährigen Israelin Shira J. bei ihrem Besuch in Auschwitz. Verglichen mit dem Bahnhofstraße- Zyklus wirken diese Bilder auf den ersten Blick lieblich und schön; aber diese Schönheit wird als Illusion entlarvt und zeigt beim zweiten Blick den ganzen Schrecken des Nationalsozialismus.

Auch Michael Weber ist es wichtig, die Beschäftigung mit diesem Thema nicht nur als historischen Kommentar zu sehen, sondern die langen Schatten auf die Jetztzeit deutlich zu machen.

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Pressemeldung der Puffin-Foundation vom Januar 2012:

Webseite des Puffin Cultural Forum:
http://www.puffinculturalforum.org/

Kuratoren der Ausstellung:
Ms. Merri Milwe, künstlerische Direktorin des Puffin Cultural Forum  // Prof. Moshe Banai

FOR IMMEDIATE RELEASE:
Arts/Features Editor
January 19, 2012

CONTACT
Merri Milwe, Artistic Director
Tel.:  201-836-3499
Fax:  201-836-1734
E-mail: mmilwe@puffinfoundation.org

Opening Reception at the Puffin Cultural Forum for Exhibit  “We Must Never Forget:  German Artists Reflect on the Holocaust”

Teaneck, NJ, Sunday, February 19 – Rarely, if ever, do Americans have the opportunity to see or hear first hand how the Holocaust has affected German citizens.  This exhibition, “We Must Never Forget:  German Artists Reflect on the Holocaust,” presents a potent testimony through the art of Wolf Tekook, Martina Jaeger, and Michael Weber. Rendered in acrylic, chalk, pastels, and mixed media, these powerfully expressive works link the past to the present while strongly declaring that people around the world should never forget the Holocaust atrocity nor ignore its reflections in contemporary violations of human dignity and rights.  Dr. Wolf Tekook will be in attendance at the opening for discussion and Q&A.  Free and open to the public. Sunday, February 19, 5:00 p.m. The exhibit runs from February 19 through April 17.  Regular gallery hours are Tuesdays through Thursdays, 12 to 4 p.m. or by appointment.  The Puffin Cultural Forum is at 20 Puffin Way (off Teaneck Rd.) in Teaneck. Call 201-836-3499 or visit www.PuffinCulturalForum.org.

THE ARTISTS

WOLF TEKOOK, born in Dusseldorf, lives and works in Krefeld, Germany.  He began working with digital composition in 1990; by 2003, he had established his own photo studio, and in 2004 began exhibiting his works.  From 2004-present, Wolf has exhibited throughout Germany as well as in the Netherlands, Italy, Austria, and in Miami, Florida.  A member of numerous national and international artist groups, Wolf has also been curator of the Helmspark Gallery near Hamburg, Germany since 2009 and, in that same year, was a jury member for the international art project “Artists for Freedom.”

MARTINA JAEGER, born in Wurzburg, Germany, holds a design degree from the National College of Design, and has had a highly varied career.  After freelancing as a designer and artist, Martina worked with children and adolescents in social caring projects from 1995-2003; she also founded a school for creative people and established two internet forums for local and international artists.  Martina’s work has been exhibited in group and individual shows throughout Germany since 1988 in galleries, businesses, and public and private institutions.

MICHAEL WEBER, born in Bochum, Germany, now lives in Witten.  He studied visual communication at the Folkwang School from 1976-1979, funded by painter Bruno Hahn Jr. and had his first exhibition in 1986.  Since then, Michael’s work has appeared in libraries, hospitals, public and private institutions, galleries, and studios throughout Germany and in Austria.
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The Puffin Cultural Forum is a project of the Puffin Foundation, Ltd. which, through the arts, encourages dialog about issues important to the community.  The Puffin Foundation, Ltd. underwrites this and all other Puffin Cultural Forum events and programs in order to make it possible for everyone to attend.

Gelten die Menschenrechte für den Afrikaner genau so wie für den Europäer? Wer glauben möchte, dass die Ordnung des globalisierten Finanzkapitals alle Menschen gleich sieht, verfällt einem Irrtum aus dem man nur noch schwer heraus findet.

“Ich gehöre zur Rasse der Unterdrückten”
( Aime Cesaire)

Wenn die USA gegen die Einführung eines Internationalen Gerichtshofs stimmt, dann geschieht das doch nicht um die  Menschenrechte zu sichern. So ein Gericht hätte die Macht, alle Personen die sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben vors Gericht zu zerren. Georg W. Bush könnte Gefahr laufen selbst von diesem Gericht angeklagt zu werden. Die Zuständigkeit eines solchen Gerichts wäre weder geografisch noch zeitlich begrenzt und sie könnte, zum ersten mal in der Geschichte, jeden Politiker zu Verantwortung ziehen. Die Immunität wäre aufgehoben und jeder könnte angeklagt und zur Verantwortung gezogen werden. Ja, jeder Verstoß gegen die Menschenrechte wären zum ersten mal einklagbar!
Der unterdrückte hätte zum ersten mal das Recht sich gegen jeden Mächtigen zu Wehr zu setzen. Hinter der amerikanischen Weigerung, stehen zwei einfache aber tief rassistische Beweggründe. Erstens: Amerika vertritt die Auffassung, dass seine Generäle, Agenten, Soldaten und Politiker über jedes Völkerrecht erhaben sind und niemals zur Verantwortung gezogen werden können. Zweitens: Nur Amerika hat das alleinige Recht zu entscheiden wer, wann, wo, von wem bestraft werden darf / soll, oder ihm Gnade zuteil wird.

Kurz gesagt, die USA entscheidet alleine darüber wer sich zu welchem völkerrechtswidrigem Verhalten schuldig zu bekennen hat. Die Weigerung, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte als Menschenrechte anzuerkennen ist ein Problem des Westens, allen voran der USA. Denn Amerika stimmt sich gegen jede Maßnahme, die der Konkretisierung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte dienen sollen. Das Recht auf Ernährung, Bildung, Gesundheit oder Entwicklung werden bewusst von der USA boykottiert.
Wie könnte die Pharmaindustrie Milliarden Gewinne machen, wenn der freie Zugang zu Medikamenten ein Menschenrecht wäre?! Eine einfache Frage, auf die man eine einfache Antwort geben könnte. Doch wer will schon darüber sinnieren…!

Wer seine Kinder durch amerikanische Bomben verloren hat, sagt nicht: “Danke, dafür darf ich jetzt wählen.”
(Jürgen Todenhöfer)

Wenn jeden Tag auf der Erde mehrere Millionen Menschen Hunger leiden müssen, sterben oder gefoltert werden und man diesen Menschen  dann etwas von “Menschenrechten” erzählt, darf man sich nicht wundern, wenn dadurch ein großer Hass auf den Westen entsteht! Es ist eine Schande, dass die Westmächte, hier vor allem Amerika, sich keiner Schuld bewusst zu sein scheinen. Niemand der gefoltert wurde wird ihnen das Lied von Menschenrechten und Demokratie abkaufen. Jene arme Seele die Hunger leidet, vergewaltigt oder gefoltert wurde, wird dem Unterdrücker ins Gesicht lachen wenn er von Menschenrechten spricht. Das bedeutet nicht, dass die Menschenrechte unwichtig oder unsinnig wären, nein sie sind sogar von absoluter Wichtigkeit für die Freiheit und den Frieden auf der Welt. Sie darf aber nicht zu einem Spielball der Mächtigen werden und schon gar nicht der Spekulanten.
Streng genommen müssen die Menschenrechte das Abwehrrecht des Bürgers gegenüber Staaten sein, doch welcher Staat würde das zulassen? Welcher Staat würde es akzeptieren das man sie anklagt für die völkerrechtlichen Verbrechen die sie begangen haben, nur um sich daran zu bereichern? Niemand sollte sich wundern wenn die Carlyle Group, eine Gesellschaft die auf dem Sektor der schweren Rüstung tätig ist, aus dem Krieg Milliarden Gewinne erzielt. Der Vater von Georg W. Bush ist einer der drei bekanntesten Interessenvertreter im Kongress für die Carlyle Group. Die anderen beiden sind der ehemalige Verteidigungsminister Frank Carlucci und der ehemalige Außenminister James Baker. Oder anders ausgedrückt, dank Bush junior hat Bush Senior Millionen Dollar Profit gemacht mit dem Irak-Krieg.
Der Harvard-Professor Paul Krugman sagte in der Zeitschrift ‘Cash’ am 8 Februar 2002 dazu: »Die ganze Sache ist legal… aber sie stinkt.«
Unter den Großaktionären ist aber auch die saudische Königsfamilie wie auch die Familie bin Laden zu finden! Menschenrechte? Nur ein Theater um die eigenen Bürger zu beruhigen.
Oder mit den Worten Jürgen Todenhöfer’s der es treffend formuliert hat :

“Es gibt im Westen einen versteckten, nicht zugegebenen Überlegenheitskomplex. Viele Westler denken im Inneren, das Leben eines Europäers sei mehr wert, als das Leben eines Muslims. Das ist nicht nur unmoralisch, sondern auch töricht. Der Kampf gegen den Terrorismus wird nicht militärisch, sondern in den Herzen der 1,4 Milliarden Muslime der Welt gewonnen…. Es gibt 45 muslimische Länder. Keines von ihnen hat in den letzten 200 Jahren ein westliches Land überfallen. Immer waren wir es, die militärisch angegriffen haben. An den blutigen Kreuzzügen, der Kolonisierung, dem Ersten und Zweiten Weltkrieg, den furchtbaren Massenvernichtungen unter den chinesischen und den sowjetischen Kommunisten, am Holocaust – an all diesen Verbrechen waren die Muslime nicht beteiligt. Wenn ich lese, dass in Deutschland trotzdem 83 Prozent der Menschen die Muslime für Fanatiker halten, wird doch deutlich, wie wenig wir über die muslimische Welt wissen. Die Fanatiker sitzen im Westen. Nirgendwo bin ich so viel Nächstenliebe und Gastfreundschaft begegnet wie in der muslimischen Welt.”

Dem Analphabeten ist die Pressefreiheit egal!
(Jean Ziegler)

Jeden Tag geschehen Weltweit Menschenrechtsverletzungen die billigend in kauf genommen werden, sofern die Aktionäre wohl gestimmt sind. Finanzierte Diktaturen, geputschte Demokratien, Folterungen und kaltblütig kalkulierte Kriege sind Erfindungen des Westens. Welchen Sinn haben Menschenrechtsorganisationen wenn sie nicht fähig sind ihre Stimmen gegen jene zu erheben die Diktaturen finanzieren? Welchen Sinn haben diese Organisationen wenn sie nicht genau dort anpacken und jene Verletzungen der Menschenrechte vor Gericht bringen können, wo sie geschehen. Wer glaubt, dass durch Bomben Demokratie und Menschenrechte den Menschen gebracht werden kann, ist meiner Meinung nach nicht besser als Hitlers Schergen. Ja, dies ist eine groteske Behauptung und tief verletzend; aber Staaten die Folterungen in Guantanamo zulassen und finanzieren müssen sich solche Aussagen gefallen lassen!

Die kannibalische Weltordnung, hervorgebracht vom Raubtierkapitalismus. Der Terror der Profitmaximierung. Die Weltlandwirtschaft könnte zwölf Milliarden Menschen normal ernähren, das Doppelte der Weltbevölkerung. Wir tun es aber nicht. Alle fünf Sekunden verhungert ein Kind. Das Geld ist nicht da. Denn es wird gebraucht, um die Banken zu retten.
(Jean Ziegler)

Wenn die 500 größten Konzerne dieser Welt, 52,8% des Welt-Bruttosozialproduktes kontrollieren und der Westen, obgleich dieser unglaublichen Ungeheuerlichkeit, sich nicht schuldig fühlt, dann darf es niemanden verwundern dass diese Völker nichts von Menschenrechten wissen wollen. Nicht weil die Menschenrechte unwichtig wären, sondern weil die Westmächte, in einer unglaublichen Heuchelei diesen Völkern die Menschenrechte ‘aufzwingen’ wollen. Wenn jeden Tag weltweit knapp 40 000 tausend Menschen an Hunger sterben und eine Milliarde Menschen permanent schwerst unterernährt ist, wenn durch die Hand des Spekulanten, die Tonne Getreide innerhalb eines Jahres das doppelte kostet, Reis um 110% steigt, Mais um 63% und der Westen sich nicht für eine gerechte Verteilung der Nahrungsgüter stark macht, dann entsteht verständlicherweise ein großer Hass auf den Westen. Wenn die EU den Banken in Griechenland 162 Milliarden Euro zur Verfügung stellen, dann weiß ich nicht wie ich dem Hartz 4 Empfänger erklären soll, warum er nicht ein paar Euro mehr bekommen kann!

Vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso schlimm, wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden.
(Franklin D. Roosevelt )

Die Gewalt des Stärkeren muss sich dem Kollektiven Recht unterordnen, nur so kann man international Frieden schaffen. Sicherheit kann es nur geben wenn alle Nationen die gleichen Pflichten wie auch die gleichen Rechte haben. Keine Nation darf eine Ausnahme bilden und das Wort des kleinsten muss genau so ernst genommen werden, wie das Wort des Stärksten
Wenn der Westen sich immer noch einbildet, in Sachen Menschenrechte,  glaubwürdig zu sein, dann sind sie im Irrtum. Der Schaden ist schon angerichtet, der Hass auf den Westen wächst mit jedem Tag, nur eine gerechte Verteilung der Nahrungsgüter und gleiches Recht für alle Völker kann diesen Schaden wieder gutmachen. Nicht nur die Einhaltung der Menschenrechte ist wichtig, sondern auch die Garantie des kollektiven Solidaritätsrechts aller Völker. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist wohl das elementarste Recht überhaupt und damit stark verknüpft ist das Recht auf Entwicklung, saubere Umwelt und ein gerechter Anteil an Natur – und Kultur schätzen. Nur so ist es möglich, dass auch andere Völker die Menschenrechte als “für alle Völker bindend” akzeptieren.
Wer für die Welt Frieden und Gerechtigkeit wünscht, muss mutig genug sein die Welt zu verändern!

Mustafa Çelebi

Quellen:
Jean Ziegler “Das Imperium der Schande”
Aime Cesaire
Süddeutsche Zeitung
Nun-Zeitschrift

Empfehlung: Ein europäisches Schiff sinkt und tausende aus Afrika

Gold – bei diesem Begriff werden Emotionen geweckt. Schon die Etrusker fertigten filigrane Kunstwerke aus Gold, die gelbe Preziose ist der Grundstoff für Königskronen wie Eheringe. Die Uhren- und Schmuckindustrie verarbeitet 75 Prozent des geförderten Goldes. Gold verspricht Dauerhaftigkeit, Ewigkeit – Ehre und Ruhm für den, der es trägt.

Von diesem Glanz möchte auch die werbende Industrie profitieren: Wie ein Goldbarren sieht es aus – und das ist auch Absicht. Der neue Herrenduft “1 Million”, der ins Auge springende, glänzende Goldbarren des Designer-Stars Noé Duchaufour-Lawrence für Paco Rabanne, den die Werbung „unwiderstehlich“ nennt, ist in diversen Variationen erhältlich. „Gleichviel um welche Zivilisation oder Religion es sich handelt, Gold hat auf den Menschen immer schon eine starke Anziehungskraft ausgeübt.”, so Modeschöpfer Paco Rabanne, der weiß, welche Zielgruppe Kunde für seinen so speziellen Goldbarren ist.

Selbst profane Waren werden mit Gold „wertvoller“ gemacht. Viele werden sich noch an die Gardinen von ADO mit der „Goldkante“ erinnern, von der Schauspielerin Marianne Koch mit den Attributen Sauberkeit, Sicherheit und
Gemütlichkeit beworben. Der Süßwarenhersteller Haribo steigerte seine Umsätze beträchtlich, nachdem er aus einfach Gummibärchen „Goldbären“ machte. Der Beiname „Gold“ soll aus dem Einfachsekt von Kupferberg ein Edelprodukt machen. In der Lebensmittelbranche wird Blattgold als Flocken und Pulver für die optische Veredelung von Pralinen und Getränken (Danziger Goldwasser) eingesetzt. Zahnärzte überkronen defekte Zähne mit dem gelben Metall. Die Kosmetikindustrie nutzt Gold als edles Färbemittel.

Ein großer Anteil des geförderten Goldes wird in der Industrie verarbeitet; die Sparten Elektrotechnik und Elektronik verarbeiten 10 Prozent des jährlich geförderten Edelmetalls für elektronische Bauteile, Thermoelemente, elektrische Kontakte und Leiterplatten. Die Nanotechnologie setzt  moleküldünne Goldschichten für neue Entwicklungen ein.

Heutzutage wird Gold unter sehr harten Bedingungen industriell geschürft, ob in 4.000 Metern Tiefe bei extremer Hitze in Stollen unter der südafrikanischen Savanne, in den Moskito verseuchten Löchern im Amazonas oder zwischen den Gletschern der Anden. Gold ist wertvoll, weil es – gemessen an der Nachfrage – knapp ist. Und es bleibt knapp, weil es nur unter extremen Bedingungen gewonnen werden kann. Die ergiebigen Goldadern haben die Menschen längst ausgebeutet. Neues Gold gibt es nur noch in winzigen Spuren, fest umschlossen von harten Felsen.

Die Krater, die Goldfirmen in die Landschaft sprengen, sind so groß, dass man sie aus dem All sehen kann. Denn durchschnittlich müssen 20 Tonnen Gestein zermahlen werden, will man eine Unze (=31,104 Gramm) Gold gewinnen. Das reicht gerade mal für vier Goldringe. Wenn die Mahlwerke der Steinmühlen ihre Arbeit getan haben, gießen Arbeiter eine hochgiftige Zyanid-Lösung über den Gesteinsschutt, um noch die letzten Spuren Gold
herauszuwaschen.

Wer Gold kauft, fördert somit die Umweltzerstörung, die an vielen Orten auf der Welt stattfindet. Die auf der Erde noch auf Förderung wartende Goldmenge wird auf 100.000 Tonnen geschätzt. China trotzt seiner Erde das meiste Gold ab, etwa 300 Tonnen waren es im Jahr 2009, Australien folgt mit 220 Tonnen, vor Südafrika 210 Tonnen, die USA 238 Tonnen. Ghana, zweitgrößter Goldproduzent Afrikas, fördert 85 Tonnen. So startet einmal pro Woche ein Hubschrauber vom Gelände der Ahafo-Mine ins 209 Kilometer entfernte Accra, die Hauptstadt Ghanas. Von dort geht die Lieferung mit dem Flugzeug weiter, zum Beispiel in die Schweiz. Nur drei Prozent von dem Verkaufserlös des Goldes bleiben in Ghana, die anderen 97 Prozent bekommt der Minenbetreiber. Die Mine gehört einem der größten Minenbetreiber weltweit, der Newmont Mining Corporation, mit Sitz in Denver im US-Bundesstaat Colorado. Und so ist es fast immer: Die Erlöse aus der Goldgewinnung fließen vor allem in die reichen Industriestaaten.

Kein anderes Material wurde vergleichsweise über Jahrtausende rituell, philosophisch, religiös, künstlerisch und wirtschaftlich interpretiert. Die Kulturgeschichte des Goldes ist eine Kulturgeschichte der Menschheit, dessen wesentliches Leitmotiv im Besitzen und Glauben liegt, im „Besitzen von“ materiellen und idealen Werten und im „Glauben an“ materielle und ideale Werte. Gold hat insofern eine materielle und ideale Größenordnung, die miteinander verschmelzen und eine einzigartige Ästhetik erzeugen.
Kunst hat sich immer mit dem Gold auseinandergesetzt. Dort, wo sie es als Material benutzt, muss sie es sich auch anrechnen lassen, Teil dieses Kreislaufes zu sein. Andererseits erzeugt Kunst Sichtweisen auf die Ambivalenz der Werte, die mit Gold in Verbindung stehen, und trägt dazu bei, sie bewusst zu machen.

Denn Gold ist das faszinierendste aller Metalle – selten, wertvoll und es vermittelt in sonnigem Glanz ein Gefühl von ewiger Dauer und reinem Licht. Auf der anderen Seite aber bedeutet Gold zu besitzen Macht, Goldschmuck zu tragen schmeichelt, verleiht Schönheit und Würde. Im Gegenzug finden wir die skeptische Bemerkung: „auri sacra fames“, „verfluchter Hunger nach Gold“ (Vergil, Aeneis), immer und überall auf der Welt, wenn es um Gold geht. Doch nicht nur diese Verschmelzung wird in der künstlerischen Auseinandersetzung sichtbar, sondern ebenso die Ambivalenz dieser Größenordnungen, im Spiegel ihrer Entstehungsgeschichte.

Bildreihe zum Thema

Die Kombinationen von Gold mit Farben und Gold mit Materialien im Bezug zu paradoxen Sichtweisen und kontroversen Erscheinungen und Gedanken hat mich nicht nur gereizt, sondern ich halte das Thema für relevant im System der noch  bestehenden Wertschätzung einer gewinnsuchenden und materiell orientierten Welt.

Gold hat einen besonderen ästhetischen, anthropologischen und wirtschaftlichen Wert, der den Menschen einerseits Gefallen, positives Sinnbild und Nutzen bereitet, aber auch vor Probleme stellt, die die bestehenden Missstände weiterhin teilen zwischen der  übersättigtem Wohlstands- und der immer größeren Armutsgesellschaft (weltweit) .  Das Machtbestreben einer kleinen Gesellschaftsschicht, die Gewinnsuche der Neoliberalisten, das unkritischem Verhalten der Gesellschaft, die immense Ausbeutung der  Menschen und ihrer Umwelt  stehen im Zentrum des Projektes. Die von uns allen empfundene Schönheit eines besonderen und raren Metalles relativiert sich im  Widerspruch der menschlichen Geschichte, die die andere Seite zeigt – der goldenen Schein im Sein des menschlichen Bestrebens.

Als Objekt – und Schmuckdesignerin, Mediengestalterin und bildende Künstlerin greife ich auf ein Spektrum zurück, welches durch meine Erfahrungen, Recherchen, Assoziationen und Empfindungen in Bildern, Fotocollagen und Objekten zum Ausdruck gebracht wird. Die kritische Auseinandersetzung mit Gold begann bei mir beim Studium (1981-1985) als Objekt-. und Schmuckgestalterin. Ich habe damals angefangen von Edelmetallen und kostbaren Materialen Abstand zu gewinnen – aus moralischen Gründen. Gefallen an Gold, Edelsteinen und anderen kostbaren Materialien habe ich schon. Ich bin ja nicht von der Sehkraft her blind und weiß um die vielversprechennden Reize. Aber vielleicht blickt mein Geist doch ein wenig mehr als mein  menschliches Auge erfassen kann.

Januar 2012, Martina Jäger

Über das Projekt:

Projektstart Oktober 2010 in ständiger Bearbeitung und Ergänzung aufgrund immerwährender Aktualität.

Ausstellungen bisher 2011 in Gotha, Würzburg, Schwanfeld, Mannheim (mit Wolf Tekook, Ulrike SSK und Martina Jäger) / weitere Ausstellungen folgen 2012

Gold-Kulturprojekte wurden umgesetzt mit Ausstellungen, Vorträgen, Artikeln, Seminaren, StreetART und Aktionskunst

Zusammenarbeit mit ARTattac. STRAMU (Straßenmusikerfestival Wü mit  Streetartprojekten) und Kunstforum Würzburg (hier – Wolf Tekook, Martina Jäger und u.a. Peter Baumann, der SteineFlüsterer)

Linksammlung zum Thema:

Spiegelartikel: www.spiegel.de/spiegel/print/d-56240589.html

Die-Zeit-Artikel: www.zeit.de/wirtschaft/2011-07/fair-trade-gold-peru

WDR-Markt – Vodeo: www.youtube.com/watch?v=EVfEFXDl5g8

Jedes Jahr werden durchschnittlich 20.000 rechtsextreme Straftaten in Deutschland begangen, davon sind 900 bis 1000 Gewalttate. Die Dunkelziffer dürfte höher sein, da rechtsextreme Taten in Statistiken meist nicht als solche bezeichnet werden.

Der deutsche Anti-Rassismus-Verein ‘Aktion Courage’ stellte mindestens 70 gewaltsame Polizeiübergriffe auf Migranten fest, die sich zwischen 2000 und 2003 ereigneten. Laut Bericht wurden alle 70 Personen unverschuldet Opfer von Gewaltverbrechen und schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen. In drei Fällen kam es zum Tod. Auch hier dürfte die Dunkelziffer weit aus höher sein, da die meisten Opfer aus Angst keine Anzeige erstatten. Im Herbst 2004 wurde ein farbiger beleidigt und geschlagen. Die Polizisten wurden freigesprochen – das Opfer wegen Beleidigung verurteilt. So ergeht es den meisten Migranten und Migrantinnen die sich wehren.

ADB:Wurden die Polizisten trotzdem verurteilt?
Charles B.: Nein, ich hatte keine Chance vor Gericht. Der Richter hat der Polizei geglaubt, aber mir nicht. Er fragte mich sogar in der Verhandlung, wie es sein könnte, dass ich Deutscher bin, obwohl ich schwarze Hautfarbe habe. Dass ich mich für meine deutsche Staatsangehörigkeit vor einem Richter rechtfertigen muss, zeigt wie weit der Rassismus in Deutschland verbreitet ist. Die Polizisten wurden freigesprochen und ich musste 150 Euro wegen einer Beleidigung zahlen, die ich nie gesagt hatte. Nur weil ein Polizist meinte, dass ich ihn vielleicht „*** oder so“ genannt hätte. Ein Afrikaner wird niemals Gerechtigkeit bekommen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) prangerte Deutschland an und forderte den Staat auf etwas dagegen zu unternehmen. Von den 20 Beispielfällen waren 16 Personen ausländischer Herkunft. Laut Amnesty könne nur spekuliert werden wie hoch die wahre Zahl von Opfern polizeilicher Gewalt in Deutschland sei, da es keine einheitlichen Statistiken und unparteiischen Gremien gäbe, die mögliche Übergriffe kontrollieren und Beschwerden nachgehen könnten. Die Schaffung unabhängiger Stellen gehört deshalb zu den Hauptforderungen des Berichts, ebenso die Unterzeichnung des UN-Zusatzabkommens zur Anti-Folter-Konvention. Doch letzteres scheiterte bislang  am Widerstand der Länder!

Berichte über Misshandlungen durch Polizisten würden oft nicht an die zuständigen Gerichte weitergeleitet oder es verstrichen Jahre bis zur Anklageerhebung. „Schuldig gesprochene Polizisten erhalten bisweilen Strafen, die in keinem Verhältnis zur Schwere der Tat stehen”, so Barbara Lochbihler, Generalsekretärin von AI-Deutschland.

Im September 1994 wurden systematische Misshandlungen von Migranten/innen auf Hamburger Polizeiwachen bekannt. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss wurde eingesetzt, der einen 1.200 Seiten starken Bericht vorlegte. Auch 1995 und 1997 machte Amnesty International Polizeiübergriffe in Deutschland bekannt, in denen die Mehrzahl der Opfer ausländischer Herkunft waren.

ADB: Noch am 30. April erstatteten die Eltern Strafanzeige wegen Körperverletzung gegen die beteiligten Polizisten. Durch Fotos der Mutter waren die Folgen der Übergriffe ja gut dokumentiert. Wie war der Verlauf der Ermittlungen?
RAin Studzinsky: Die Ermittlungen wurden äußerst zögerlich geführt. Ich hatte schon im September 2005 viele Anträge gestellt, was noch alles ermittelt werden muss, doch wurde diesen im Wesentlichen nicht nachgegangen. Die Staatsanwaltschaft war schlicht und ergreifend untätig und die Akte blieb grob zusammengefasst ein Jahr liegen bzw. wurde einfach immer nur hin und her geschickt. Hinzu kommt, dass die beschuldigten Polizisten nur mit Codiernummern auftraten, obwohl es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich hatte zwar mehrfach beantragt, die Codierung aufzuheben oder eine Sperrerklärung zu machen, doch es gab keine Reaktion. Ein Polizist wechselte sogar im Laufe des Verfahrens seine Codiernummer, also soviel zur Eindeutigkeit von Codiernummern. Schließlich wurde im Januar 2006 das Verfahren mit der Begründung eingestellt, die Aussagen der Polizeibeamten stünden den Angaben meines Mandanten widersprüchlich gegenüber. Es sei nicht mit der für eine Anklageerhebung erforderlichen Sicherheit festzustellen, wodurch die Verletzungen verursacht worden seien. Dagegen habe ich Beschwerde eingelegt. Dann wurde das Verfahren von der Generalstaatsanwaltschaft endgültig eingestellt, worauf ich beim Kammergericht ein Klageerzwingungsverfahren eingereicht habe, um eine Anklageerhebung zu erreichen. Wenn dem nicht stattgegeben wird, beabsichtige ich, Verfassungsbeschwerde zu erheben, um dann schließlich zum Europäischen Gerichtshof gehen zu können.

Ist Deutschland auf dem rechten Auge blind?
Die Antwort überlasse ich jedem selbst…

Weitere Informationen unter:

Aktion Courage

Anti Diskrimminierungsbüro Berlin

Amnesty International

Bild: Nethaberci

Unbemerkt von den Bürgern saß die Bundesregierung mit den Bankenlobbyisten zusammen an einem Tisch, um die Finanzmärkte zu retten. Die im Frühjahr 2003 gegründete Initiative “Initiative Finanzstandort Deutschland”(IFD) war nach eigenen Angaben für “alle Bereiche der deutschen Finanzwirtschaft” zuständig, bzw. wollten zuständig sein.

Die Initiative hatte folgende Mitglieder (ohne assoziierte):

Allianz, Dresdner Bank, BayernLB, Bundesministerium der Finanzen, Deutsche Bank, Commerzbank, DekaBank, Deutsche Börse Group, DZ Bank, Deutsche Bundesbank, Morgan Stanley, Münchener Rück, HypoVereinsbank, Deutscher Sparkassen- und Giroverband, KfW Bankengruppe, Postbank, Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft, Bundesverband deutscher Banken, Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken
Seit 2011 ist die Initiative nicht mehr aktiv, Spuren im Internet wurden weitestgehend gelöscht.(1)!!!

“… was die Finanzlobby will, wird politisch auch umgesetzt in diesem Lande!”
Prof. Peter-Alexis Albrecht, Strafrechtler und Kriminologe

Anfang 2000 drohten die Banken mit Jobabbau und Abwanderung in die Finanzzentren Londons bzw. New York. Dort war das Kreditgeschäft mit den so genannten “Kreditverbriefungen” in Mode gekommen. Schröder lockerte damals die Finanzmarktregeln und die rechtlichen Schranken für die Kreditvergabe. Im März 2003 kündigte Finanzminister Eichel eine Finanzreform an um den ‘Finanzplatz Deutschland’ zu stärken. Mai 2003 wurde die “Initiative Finanzstandort Deutschland”(IFD) vom Finanzminister Eichel und den größten Geldinstituten (Banken) gegründet. Die Banken versprachen Deutschland treu zu bleiben; als Gegenleistung  brauchten die Banken ab sofort für ihre Geschäfte (Kreditverbriefung) kaum noch Eigenkapital!

Juni 2003:
Eine Bundestagssitzung in einem fast leeren Plenum. Das Kleinunternehmen-Förderungsgesetz wurde verabschiedet. Geschickt vom Finanzministerium darin versteckt, die Gewerbesteuerbefreiung für “Kreditverbriefung” die den Banken unglaubliche Profite bescherte. Auch die Gründung der FED (Federal Reserve Bank) erfolgte 1913 nach dem selbem Prinzip! Obwohl die Lockerung der Finanzmarktregeln zu Milliardenverluste für die Steuerzahler führte, scheuten sich die Politiker (bis heute) die Finanzmarktregeln zu verschärfen.
Der Steuerzahler durfte nun die Finanzkrise ausbaden!

Die Immobilienblase
Im Herbst 2008 wurden die Wertpapiere  plötzlich wertlos. Die Manager hatten sich verspekuliert. Die Immobilienblase platzte und es kam zum Bankencrash. Der Staat rettete die Banken mit einem Rettungschirm (aufgepasst!) und weil die Banken wieder Geld hatten bekamen die Manager große Bonuszahlungen. Der brave Bürger der in Wertpapiere investierte, ging leer aus!

Wie war das eigentlich mit dem Überschulden der Griechen?
Griechenlands Bürger und auch der Staat verschuldeteten sich über beide Ohren, aber das war nicht die Ursache für die Krise. Griechenland wäre viel zu unbedeutend für eine Krise von diesem Ausmaß. Erst mit der Finanzkrise 2008, die ja durch Spekulanten verursacht wurde, schoss der Schuldenberg Griechenlands in die Höhe, wie übrigens auch in allen anderen EU-Ländern auch! Auf den Finanzmärkten ging es zu wie in einer Spielhölle. Es wurde gezockt. Länder wie Griechenland, Irland, Italien oder Portugal wurden zum Spielball der Spekulanten. Spekulanten können mit dem Staatsbankrott eines Staates viel Geld verdienen. Durch sogenannte “Credit Default Swaps” (Kreditausfallversicherungen) können sie sich gegen den Ausfall eine Kredits versichern. Der Clou dabei ist, dass sie die Papiere kaufen können ohne Staatsanleihen zu besitzen.
Das wäre ungefähr so, als würde man ein Auto versichern das einem selbst nicht gehört. Hat dann der Wagen einen Totalschaden, kassiert man die Versicherungssumme. Man hat also ein erhebliches interesse daran, dass der Wagen einen Totalschaden erleidet!

Natürlich profitieren nur die Reichen von den Gewinnen der Spekulanten. Egal ob es nun Griechenland, Deutschland oder aber auch die USA ist; am Wachstum der Wirtschaft haben nur Reiche oder die Großunternehmer einen Nutzen. Die Beschäftigten und ihre Familien profitieren von all diesem nicht. Im Gegenteil: die Kluft zwischen Arm und Reich wird dadurch nur größer.

Viele Bürger mussten sich verschulden und nahmen von den Banken einen Kredit. Natürlich haben die Banken ein Interesse daran, dass sehr viele Menschen sich innerhalb kürzester Zeit verschulden. Aber nicht nur die Banken sondern auch das Geld der Großunternehmer kann sich nur vermehren, wenn viele Privatleute oder Staaten Kredite aufnehmen. Dies ist letztendlich der Grund für die Finanzkrise und die hohen Staatsverschuldung in Europa.

Was hat Deutschland damit zu tun?

Auch Deutschland musste in den letzten Jahren Kredite aufnehmen. Nicht nur der Staat sondern auch die Bürger. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt war zudem mehr als problematisch. Die Arbeitgeber strichen übertarifliche Leistungen und die Hartz 4  Gesetze taten das Übrige. Arbeitslose wurden nun gezwungen, jeden auch noch so schlecht bezahlten Job anzunehmen
Die Folge war: die Löhne stagnierten und durch niedrige Löhne wurden die Preise für deutsche Produkte im Ausland günstig. Die Exporte schossen in die Höhe. Das Problem war nur, dass zwar in Deutschland die Löhne niedrig blieben, aber in anderen Eu-Ländern die Löhne stiegen. Was wiederum schlecht für die anderen EU-Länder war, denn jene konnten plötzlich im internationalem Wettbewerb nicht mehr mithalten. Sie exportierten wenig aber importierten viel. Dafür mussten sie wiederum Kredite aufnehmen die sie aber nicht zurückzahlen konnten, da sie ja im Export nicht mehr wettbewerbsfähig waren.
Ohne die Verschuldung der anderen EU-Länder hätte Deutschland gar nicht so viel exportieren können.

Damit die Krise bewältigt werden kann, müssten in Deutschland die Löhne steigen. Der Mindestlohn müsste bei ~9 € liegen.Leiharbeit oder Minijobs müssten eingeschränkt werden. Umso verwunderlicher ist es, wenn Politiker predigen, dass die Bürger den Gürtel enger schnüren sollen. Doch wie sollen die Bürger ihre Kredite zurückzahlen wenn sie nicht mehr genügend verdienen?

Warum werden eigentlich nicht jene zur Kasse gebeten die von der Krise am meisten profitieren. Zum Beispiel könnte man die Spekulanten mit einer Finanz-Transaktionssteuer besteuern. Die Reichen oder die Unternehmen könnte man durch die Erhöhung der Steuern für hohe Einkommen zur Kasse bitten.

Doch solange Banker mit der Regierung ins Bett gehen…. naja.

Mustafa Çelebi

(1) Wikipedia
Bild: Habertürk

Eine Richtung der Gender Studies beschäftigt sich mit den Unterschieden zwischen den sozial und kulturell konstruierten Geschlechtern. Eine andere und weiter verbreitete Richtung beschäftigt sich mit Prozessen der Unterscheidung von solchen Geschlechtern, die dazu führen, dass uns sozial meistens zwei Geschlechtsausprägungen gegenübertreten. Die Geschlechterforschung ist sowohl Kultur- als auch Sozialwissenschaft. Sie ist immer interdisziplinär. Vor allem in den Sozialwissenschaften werden in den Gender Studies die Beziehungen der Geschlechter untereinander untersucht. Geschlecht wird in diesem Zusammenhang als soziokulturelle Konstruktion verstanden (gender), die auch die Dimension Sexualität (sex) berücksichtigen muss. Gender meint also weniger das biologische, als eher das soziale Geschlecht.

Motive

Im Wesentlichen gab es vier Gründe, Gender als eigenständige wissenschaftliche Kategorie zu etablieren.

• Die Idee (oder auch Ideologie) einer universalen, ahistorischen Geschlechterdifferenz, die „natürlich“ gegeben sei, wurde zunächst politisch kritisiert (Zweite Frauenbewegung) und dann auch wissenschaftlich untersucht. Die Annahme, dass aus einer eventuellen natürlichen Geschlechterdifferenz auch spezifische Rollen, Fähigkeiten und Aufgaben abzuleiten sind, wurde damit auch kritisiert. Es sollte eine Abgrenzung von biologischen Geschlechtern und der gesellschaftlichen Zuordnung von Geschlechter-Rollen stattfinden.
• Die Struktur von Beziehungen der Geschlechter mit anderen kulturellen Zusammenhängen und gesellschaftlichen Organisationsformen sollte erforscht werden.
• Die Machtverhältnisse, denen eine Zuordnung in „männlich“ und „weiblich“ folgt, sollten analysiert werden.
• Der Prozess des Unterscheidens zwischen Geschlechtern sowie seine Hintergründe und Auswirkungen sollte mitbedacht werden.

Geschichte des Fachs

Die Gender Studies entwickelten sich aus den Women’s Studies, die ca. 1970 in einigen US-amerikanischen Universitäten entstanden. Die Women’s Studies beschäftigten sich allein mit der wissenschaftlichen Betrachtung von Frauen in einer von Männern dominierten Gesellschaft (vgl. „Weiblichkeit“) – dies allerdings zum ersten Mal aus feministischer Sicht. Unter anderem Virginia Prince sah ein Defizit in dem Umstand, dass bisher zwar viel über Frauen geforscht worden war, allerdings immer nur von männlichen Wissenschaftlern und Autoren. Die Women’s Studies sollten nun weibliche Lebenserfahrung sozialer und kultureller Realität als Grundlage der Wissenschaft nutzen. Der Unterschied zwischen der männlichen Sicht auf Frauen und der weiblich erfahrenen Realität sollte erörtert werden, und die männlich dominierten Theorien sollten revidiert werden. Einerseits sollte gezeigt werden, dass Männer und Frauen gleich und damit gleichberechtigt seien, andererseits wurde darauf beharrt, dass es eine eigene „Frauenkultur“ gebe. In der Unvereinbarkeit dieser beiden Ansätze stießen die Women’s Studies an ihre eigenen Grenzen.

Aus diesem Dilemma entwickelten sich ca. 1975 die Gender Studies. Vorerst sollten die Unterschiede und Beziehungen von biologischem und sozio-kulturellem Geschlecht untersucht werden. Dabei wurde „Geschlecht“ nicht primär als individuelle Eigenschaft betrachtet, sondern als soziales Verhältnis einer politisch und historisch gewachsenen Gesellschaftsstruktur. Das Geschlechterverhältnis stand also im Mittelpunkt.

Mitte der 1980er Jahre entstand auch im deutschsprachigen Raum die Geschlechterforschung als eigene Disziplin. Durch die Beschäftigung mit den Geschlechtsrollen, besonders auch in der wissenschaftlichen Forschung, ist sie eine Form der Wissenschaftskritik (siehe Ideologiekritik sowie Kritische Theorie). Sie nutzt unterschiedliche wissenschaftliche und analytische Methoden, die je nach Forschungsobjekt variieren. Die Geschlechterforschung integriert verschiedene Diskurse. Es ist die Richtung der Matriarchatsforschung zu verzeichnen; daneben gibt es konstruktivistisch orientierte Ansätze und praxisorientierte Forschungsansätze, die die Praxis in sozialen und internationalen Kontexten wissenschaftlich zu fundieren versuchen.

Einer der ersten Studiengänge für Gender Studies wurde zum Wintersemester 1997/98 an der Humboldt-Universität zu Berlin eingerichtet (siehe auch Susanne Baer), zeitgleich eröffneten zwei Studiengänge zur Frauen- und Geschlechterforschung an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg: Kulturwissenschaftliche Geschlechterstudien als Aufbaustudiengang und Frauen- und Geschlechterstudien als Magisternebenfach. Hieraus entwickelten sich später der Promotionsstudiengang Kulturwissenschaftliche Geschlechterstudien, Bachelorstudium der Gender Studies (Zwei-Fächer-Bachelor) und das Masterstudium Kulturanalysen: Repräsentation, Performativität, Gender (Fach-Master). In Deutschland ist an verschiedenen Universitäten eine vielfältige Forschungskultur der Gender Studies entstanden; einen Überblick hierzu bietet der Marburger Studienführer.

In Österreich bietet die Universität Wien seit dem WS 2006/07 ein Magister- bzw. inzwischen Masterstudium „Gender Studies“ an.

Inhalte

Wichtige Themen sind:

• soziale Ungleichheit zwischen den Geschlechtern (systematische Benachteiligung im Beruf und in Sozialpolitik usw. wegen des Geschlechts)
• soziale Stellung der Geschlechter innerhalb der Gesellschaft (Patriarchat, Matriarchat, Frauenwahlrecht)
• vergeschlechtlichte Arbeitsteilung als Gesellschaftsstruktur (etwa durch die kapitalistische Unterscheidung von Produktion und Reproduktion)
• Praxen der Erzeugung der Geschlechterdifferenz („doing gender“)
• Mediale Präsentationen und Repräsentationen von Geschlecht, z. B. in Film, Literatur, Kunst, Werbung usw.
• Verschränkung der Differenzachsen Geschlecht, Klasse (oder Schicht, Milieu usw.), Ethnizität/Race, Sexualität.
• Geschlechterpädagogik
• Queer-Theorie

Die vorherrschende Grundlage moderner Diskurse und Wissenssysteme, nämlich dass durch das biologische Geschlecht auch eine natürliche soziale Trennung der Geschlechter erfolgt, wird in den Gender Studies abgelehnt. Man geht vielmehr davon aus, dass das Geschlecht konstruiert wird durch soziale und kulturelle Praktiken und Strukturen. Es besteht also kein kausaler Zusammenhang zwischen dem biologischen Geschlecht und der Rolle in der Gesellschaft. Während das biologische Geschlecht in der Regel feststeht, ist Gender dementsprechend variabel und veränderbar.

Die Vielfalt der Bedeutungen von „männlich“ und „weiblich“ wird hervorgehoben, und im gleichen Moment werden bestimmte Vorstellungen vom natürlichen Wesen der Geschlechter, von Idealen von Männlichkeit und Weiblichkeit verdeutlicht. Als Folge dieser Überlegungen wird die Beziehung der Geschlechter als veränderbar angesehen. Da die Geschlechterbeziehung nicht als natürliche oder statische Ordnung angesehen werden kann, wird sie als Repräsentation kultureller Regelsysteme gedeutet. Dabei ist der Aspekt der Wertung des Geschlechts wichtig; der Wert, der innerhalb einer Kultur einem Geschlecht zugeordnet wird, wirkt sich auch auf das Verständnis des soziokulturellen Geschlechts innerhalb des gesellschaftlichen Systems aus.

Ein Schwerpunkt der Gender Studies ist also, die Mechanismen, die hinter diesen Auf- bzw. Abwertungen von Geschlechtern stehen, aufzudecken. Im Gegensatz zu den Women’s Studies ist es möglich, auch Differenzen zu betrachten, durch die sich Frauen selbst voneinander unterschieden, insbesondere unter dem Gesichtspunkt von gesellschaftlichen Minderheiten.

Kritik

Bereits 1991 wies Judith Butler auf das Problem der Trennung von biologischem und sozial konstruiertem Geschlecht hin. Es besteht ein Widerspruch in der Tatsache, dass Gender zwar als konstruiert angesehen wird, biologisches Geschlecht (engl. sex) und die Sexualität hingegen als naturgegeben angenommen werden. Noch weitergehend als andere Autorinnen und Autoren der 1980er- und frühen 1990er-Jahre wie etwa Anne Fausto-Sterling, Claudia Honegger, Thomas Laqueur und Donna Haraway, führte sie aus, dass das Verständnis und die Bewertung des biologischen Geschlechts ebenso dem Verständnis des sozialen Geschlechts unterliegen und ein (diskursiver) Rückgriff auf einen vordiskursiven, „natürlichen“ Körper unmöglich ist. In der Biologie wurden und werden zudem unterschiedliche Geschlechtertheorien entwickelt und stellen einige die Individualität und Vielfalt von Geschlecht heraus und zweifeln binäre Einordnungen an; andere kritisieren Androzentrismus und Sexismus. Diese gesellschaftliche Prägung der Biologie und ihrer Erkenntnisse wurde lange Zeit in den Gender Studies vernachlässigt.

Ebenso wird der “konstruktivistische” Ansatz als ungeeignet erachtet, zu erklären, wieso die gesellschaftliche Rollenverteilung so ist wie sie ist, und nicht die Rollen von Frau und Mann in den verschiedenen Kulturkreisen zufällig verteilt sind.

Kritiker werfen den Gender Studies häufig Subjektivismus und pseudowissenschaftliche Tendenzen vor. Manche unterstellen, es handle sich dabei um einen unter dem Deckmantel der Wissenschaft in die Universitäten eingezogenen Flügel der feministischen Ideologie. Näheres siehe unter Kritik an feministischer Wissenschaft.

Die Katholische Kirche lehnt sie als Geschlechter-Ideologie ab und sieht in ihr einen Versuch, sich von der Schöpfung zu emanzipieren, indem sie die „Natur des menschlichen Wesens als Mann und Frau“ in Frage stelle.

Aktuelle Entwicklungen

An einigen Universitäten gibt es Zentren für Geschlechterforschung. Eine der ältesten Einrichtungen dieser Art existiert an der Universität Bielefeld („Interdisziplinäres Zentrum für Frauen- und Geschlechterforschung“ IFF, die zentrale wissenschaftliche Einrichtung der Universität). Weiterhin gibt es an der FU Berlin die „Zentraleinrichtung zur Förderung von Frauen- und Geschlechterforschung“, an der Universität Kassel seit 1987 die „Interdisziplinäre Arbeitsgruppe Frauen- und Geschlechterforschung“, an der Universität Bremen das „Zentrum für feministische Studien – Gender Studies“ (ZfG), in Hildesheim das „Zentrum für Interdisziplinäre Frauen- und Geschlechterforschung“ (ZIF) als gemeinsame Einrichtung der Universität und der Fachhochschule (HAWK), an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg das „Zentrum für interdisziplinäre Frauen- und Geschlechterforschung“ (ZFG) und an der Philipps-Universität Marburg das „Zentrum für Gender Studies und feministische Zukunftsforschung“.

An der Charité in Berlin ist Ende 2004 ein neuartiges „Zentrum für medizinische Geschlechterforschung“ eröffnet worden. Es widmet sich in speziellen Forschungsprojekten den Fragestellungen, warum bei Männern und Frauen zahlreiche Krankheiten unterschiedlich häufig auftreten, anders verlaufen oder signifikant verschiedene Symptome zeigen.

Aber auch die Johannes Kepler Universität Linz bietet in nahezu allen Studienplänen verpflichtende Lehrveranstaltungen zum Thema “Gender Studies” an. Diese Lehrveranstaltungen variieren inhaltlich je nach Studienrichtung. So wird zB bei den rechtswissenschaftlichen Studienrichtungen neben einem Überblick über die Gender Studies auch ein entsprechendes Fachwissen über die entsprechenden Rechtsquellen der “Gender Studies” vermittelt.

{Quelle: Wikipedia]

http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/kapitalismus/euro-krise-die-luege-von-der-systemrelevanz-11537333.html

Albrecht Müller, Jahrgang 1938, war Leiter des Planungsstabs unter den Kanzlern Brandt und Schmidt. Heute ist er Herausgeber von www.NachDenkSeiten.de.